Aktuelle Hinweise zum Vollzug der „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a IfSG"

Das hessische Ministerium für Soziales und Integration hat einen Erlass veröffentlicht, der alle wesentlichen Punkte für den Vollzug der „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ nach § 20a IfSG regelt.

Den Erlass sowie 4 ergänzende Anlagen finden Sie hier:
 

  • Erlass (pdf, 351 KB)
  • Anlage Einrichtungen (pdf, 694 KB)
  • Anlage FAQs (pdf, 549 KB)
  • Anlage Immunitätsnachweise (pdf, 274 KB)
  • Anlage Bescheinigungen (pdf, 173 KB)

Alle betroffenen Einrichtungen und Unternehmen (siehe Anlage 1) müssen sich nun die Immunitätsnachweise der bei Ihnen tätigen Personen bis zum 15. März 2022 vorlegen lassen.

Die an das Gesundheitsamt zu übermittelnden Angaben müssen dann bis zum 31. März 2022 über unser Portal zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht hochgeladen werden. Um das Portal aufzurufen, klicken Sie bitte hierBitte benutzen Sie diesen Link nur, wenn Sie sich in unserer Zuständigkeit befinden.

Bitte senden Sie jetzt und auch später keine Unterlagen per Post, per Mail o. Ä. an uns!

Hier finden Sie ergänzend die Handreichung des Bundesministeriums für Gesundheit zu diesem Thema:

  • Handreichung (pdf, 635 KB)

Meldung einer über das übliche Maß hinausgehenden Impfreaktion

Hier finden Sie das Formular, mit dem Ärzt*innen den Verdacht auf eine Impfkomplikation nach IfSG beim regional zuständigen Gesundheitsamt melden müssen.

  • Meldung einer über das übliche Maß hinausgehenden Impfreaktion (pdf, 480 KB)

Auskünfte zum Coronavirus

Spezifische Anfragen bezüglich des Coronaviruses an das Gesundheitsamt senden Sie bitte per Mail an: 
corona@gesundheitsamt-dadi.de

Telefonische Auskünfte zum Coronavirus erhalten Sie hier:

  • Ärztlicher Bereitschaftsdienst unter der Tel.: 116117
    Dieser ist an 7 Tagen pro Woche, 24 Stunden pro Tag erreichbar.
     
  • Hessenweite Corona-Hotline unter der Tel.: 0800–5554666
    Diese Hotline ist zu folgenden Zeiten erreichbar:
    • Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr
    • Freitags 08:00 Uhr bis 15:00 Uhr
    • oder per E-Mail: buergertelefon@stk.hessen.de
     
  • Telefonhotline des Gesundheitsamtes 06151–3309-777
    Die Corona-Hotline ist zu folgenden Telefonzeiten des Gesundheitsamtes erreichbar:
    • Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
    • Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr 
    • oder per E-Mail: corona@gesundheitsamt-dadi.de.
    Das Gesundheitsamt erteilt im Rahmen des telefonischen bzw. E-Mail Kontaktes keine rechtsverbindliche Auskunft zu den Einreisebestimmungen.

 

 

Genesenennachweis

Das Gesundheitsamt stellt keine Genesenennachweise aus.

Einen Genesenennachweis können Sie in Apotheken oder Arztpraxen ausstellen lassen, sofern ein PCR-Nachweis vorliegt. Anschließend kann der Genesenennachweis in der CovPass-App oder der Corona-Warn-App gespeichert werden.

Als Nachweis der durchgemachten Erkrankung gilt auch die Dokumentation des positiven PCR-Testergebnisses, das mindestens 28 Tage und maximal 3 Monate alt sein darf um an Stelle des Genesenennachweises zu gelten.

Den PCR-Befund beantragen Sie bitte direkt bei der Stelle, bei der Sie sich haben testen lassen.


Bürgertestung nach §4a Coronavirus-Testverordnung

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß der TestV alle Leistungserbringer (Testzentren die eine Einzelbeauftragung erhalten haben und auch Testzentren die keiner Einzelbeauftragung gemäß TestV bedürfen) verpflichtet sind eine monatliche Meldung der Gesamttestzahlen und der Anzahl positiver Befunde an das Gesundheitsamt zu übermitteln.

Die Meldung hat an das Gesundheitsamt per Mail unter corona@gesundheitsamt-dadi.de zu erfolgen.

Die monatliche Meldung wird in der ersten Woche eines Monats für den Vormonat erwartet.

Wir weisen nochmals darauf hin, dass einzelbeauftragte Testzentren weitere Meldeverpflichtungen, wie in der Einzelbeauftragung angegeben, haben. Die Meldepflicht umfasst:

  • Vorübergehende oder dauerhafte Einstellung des Leistungsbetriebes
  • Wiederaufnahme der Tätigkeit nach Einstellung des Leistungsbetriebes
  • Änderungen der Testkapazität (Änderung der Räumlichkeiten, der Anzahl der testenden Mitarbeiter oder/und der Betriebszeiten)
  • Änderung des verwendeten Tests oder des Testverfahrens

Für die Beauftragung nach der Coronavirus-Testverordnung finden Sie hier die notwendigen Informationen für die Beantragung einer Einzel-Beauftragung als Testzentrum für die Durchführung der Bürgerstestung.

 

  • Einzelbeauftragung Testzentrum (pdf, 465 KB)
  • Checkliste Corona Testcenter Stand 31.03.2022 (pdf, 692 KB)
  • Muster Reinigungs- & Desinfektionsplan Stand 21.01.2022 (docx, 21 KB)

Informationen für Einreisende

Alle aktuellen Informationen zur Einreise nach Deutschland nach einem Auslandsaufenthalt finden Sie beim Bundesministerium für Gesundheit unter folgendem Link:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html